Landtagswoche Juni 2024

Vom 12.-14. Juni tagt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern zu aktuellen Themen und Gesetzesentwürfen. Die Tagesordnung und den Livestream finden Sie auf der Webseite des Landtags www.landtag-mv.de.

Ich selbst habe zum Thema Denkmalschutz gesprochen. Eine Oppositionspartei fordert, dass der Denkmalschutz in die Verfassung aufgenommen werden soll. Sie hat sich allerdings nicht darum bemüht, auch die nötige 2/3-Mehrheit dafür zu organisieren. So thematisiert sie das zwar, aber derzeit ist dafür keine Mehrheit zu bekommen. Allerdings ist es auch nicht das drängendste Thema des Denkmalschutzes, in der Verfassung zu stehen. Sie wollen den Denkmalschutz dafür instrumentalisieren, um ihre Politk gegen erneuerbare Energien voranzubringen. Es gibt da durchaus Konfliktlinien mit dem Denkmalschutz, insbesondere beim Windkraftausbau. Doch ein Eintrag in die Landesverfassung hilft da nicht mehr, wenn es im Bund bereits anders geregelt ist. Vielmehr geht es darum, über den Wert - auch den Klimaschutzwert - historischer Bausubstanz aufzuklären und die Menschen im Land für ihre gebaute Kulturlandschaft zu begeistern. Dazu haben sich die Denkmalenthusiasten des Landes im Denkmalnetz MV zusammen geschlossen.