Ein gutes neues Jahr! Rückblick auf 2022

Ich wünsche Ihnen ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Kommen Sie gut durch die Herausforderungen und genießen Sie die schönen Zeiten! Ich bin gern für Sie in der Region unterwegs, vernetze und kommuniziere in der Landespolitik, was für uns hier wichtig ist. Sprechen Sie mich gern an.

2022 für die SPD in Demmin, Dargun, Peenetal-Loitz, Jarmen-Tutow und Demmin Land unterwegs

Viel umgesetzt mit der SPD-Landtagsfraktion und viele Netzwerke für soziale Demokratie in der Region geknüpft – das beschreibt ganz gut mein erstes Jahr als Quereinsteigerin in die Politik in Mecklenburg-Vorpommern. Politiker waren für mich vor einem Jahr noch „die da oben“, über die ich mich ganz oft geärgert habe. Jetzt bin ich selbst so jemand und erlebe, wie das politische Handwerk ist: man braucht einen langen Atem und kann sich nicht immer durchsetzen, und doch lässt sich so Manches erreichen.

Im Landtag sind die Abgeordneten für die Gesetzgebung im Land und den Landeshaushalt verantwortlich. Außerdem können wir Anträge zur Umsetzung an die Landesregierung stellen, die das Thema bearbeiten muss, wenn es beschlossen wird.

Im letzten Jahr haben wir den 8. März als Feiertag, das Wahlalter 16 für die Landtagswahlen, den kostenlosen Ferienhort, den Bestandsschutz für Schulstandorte bis 2030, Verbesserungen für Seiteneinsteiger ins Lehramt oder die Möglichkeit von Sonderbeflaggungen (z.B. für den Christopher Street Day) unter anderem beschlossen. Dazu kommt die Entbürokratisierung beim Ausbau erneuerbarer Energien und auch bei der Landes-Kulturförderung. Diese kann vorbildhaft auch für andere Förderbereiche wirken.

Sehr viel Raum nimmt die Unterstützung in den Krisen ein: Sonderregelungen für Prüfungen in Schule, Ausbildung und Studium, Finanzhilfen für Bürgerinnen und Bürger, Energiepreisbremse, Unterstützung der Werften, Co-Finanzierung des 9-Euro-Tickets, Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine, Ausbau von LNG-Terminals in unseren Häfen. Mit einem Nachtragshaushalt haben wir unter anderem nicht nur Investitionsförderungen für die Wirtschaft beschlossen, sondern sind auch Vorreiter für einen Härtefallfonds für sogenannte „Übergangsrenten“ aus der DDR, aber auch Aussiedler und jüdische Einwanderer, die aufgrund ihrer Biographie bzw. Regelungen im Einigungsvertrag nur sehr wenig Rente bekommen. Hier beteiligen wir uns als erste mit einem eigenen Landesanteil.

Nicht zuletzt ist unser Bundesland auch direkt in der EU über den Ausschuss der Regionen vertreten, wo wir Einfluss auf die EU-Gesetze nehmen.

Politische Arbeit bedeutet auch immer, Mehrheiten für die eigenen politischen Ziele zu organisieren und es auszuhalten, dass nicht alle sinnvollen Ziele sofort umsetzbar sind. Insbesondere bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen in den nächsten Monaten werden wir im Schweriner Schloss wieder viel vor und hinter den Kulissen für unsere Themen und Regionen streiten. Als Teil der SPD-Fraktion sorge ich dafür, dass unsere Wahlversprechen mit dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.

Haben Sie ein dringendes Anliegen, das berücksichtigt werden muss, kommen sie gern auf mich zu.

Im Wahlkreis war ich vor allem viel unterwegs, um die Region und die engagierten Menschen kennen zu lernen. Ich war auf zahllosen Dorffesten, Jubiläen und Kulturveranstaltungen, im Gespräch mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie mit Engagierten für unsere Region, mein erstes Handballspiel habe ich live erlebt. So manche Verabredungen sind in Arbeit. Längst konnte ich nicht alle Orte und Institutionen besuchen, die mir wichtig sind. Bitte laden Sie mich gern ein, ich lerne Sie gern kennen.

Besondere Höhepunkte waren die Besuche von Ministern im Wahlkreis, die sich Zeit für unsere Region genommen haben: Sozial- und Gesundheitministerium Stefanie Drese war im Demminer Kreiskrankenhaus. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer besuchte Demmin und einige Unternehmen vor Ort, auch in Jarmen war er als Verkehrsminister und sagte seine Unterstützung zu. Wissenschafts- und Kulturministerin Bettina Martin besuchte den Landeschorverband MV in seiner Geschäftsstelle in Demmin und eröffnete das Landeschorfest, Staatssekretärin Susanne Bouwen war bei der Preisverleihung des Landeschorwettbewerbs – schließlich ist Demmin im Jahr 2022 der Landmusikort von Deutschland. Till Backhaus nahm an der Hanfernte teil und sagte seine Unterstützung für den entstehenden Verarbeitungsbetrieb für Baustoffe mit Hanf in Wolkwitz zu. Staatssekretärin Dr. Carola Voß stellte sich im Oktober mit Mitarbeiterinnen des Finanzministeriums den Fragen der Grundstückseigentümer zur neuen Grundsteuer. Landwirtschafts-Staatssekretärin Elisabeth Assmann eröffnete die Landesschau der Rassegeflügelzüchter in Demmin. (Meine Gedanken sind bei den Züchtern, die in der Zeit danach ihre Tiere aufgrund der Geflügelpest verloren haben.) Der Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg besuchte Loitz und ist im Gespräch zu verschiedenen Vorhaben der Stadt. Er besuchte auch die Kloster-Schloss-Anlage und Uns lütt Museum in Dargun. Über den von ihm verwalteten „Vorpommernfonds“ können Vorhaben in der Region unterstützt werden.

Besonders in den Stadt- und Gemeindevertretungen werden die wichtigen Entscheidungen für die Gemeinden getroffen: Wohin kommt die Solar- oder Windkraftanlage? Welche Straßen werden ausgebaut? Wie finanzieren wir die Kita und die Feuerwehr und das Kulturerbe? Welche Feste feiern wir gemeinsam? Wie zeigen wir unsere Gastfreundschaft für Touristen und neu Zugezogene? Wo darf gebaut werden und wie entwickeln wir unseren Ort? Wie siedeln wir Unternehmen bei uns an? Wie helfen wir den Armen und Schwachen? Manche Anliegen können aus der Landesebene unterstützt werden, hier können wir gern ins Gespräch kommen. Das Land finanziert die Kommunen über das Finanz-Ausgleichs-Gesetz mit, konkrete Verabredungen werden wie kürzlich auf den Kommunalgipfeln getroffen. Übrigens ist 2024 die nächste Kommunalwahl.

Das SPD-Bürgerbüro in der Treptower Straße 32A in Demmin ist ein wichtiger Ort für Begegnung und Austausch über Ihre Anliegen, aber auch so manche Hilfeleistungen, wie z.B. Beratung zu Grundsteuer oder Fördermittelanträgen, Gespräche zur Regionalgeschichte und SED-Unrecht, Informationen zu Veranstaltungen oder der aktuellen SPD-Politik. Kommen sie gern vorbei, wenn wir vor Ort sind, oder machen sie einen Termin zum Gespräch aus. Ich danke meinen Mitarbeitern Frauke Decker und David Krüger für Ihren Einsatz!

Mir ist es wichtig, dass sozialdemokratische Themen in unserem Land und unserer Region vorankommen. Ich unterstütze unsere Heimat als eine Region mit vielfältigen Lebensentwürfen und weltoffenen Menschen, die sich für Ihre Anliegen engagieren und solidarisch mit den Armen, Schwachen und Fremden sind sowie sich für Gleichberechtigung einsetzen. Tradition und Moderne gehören für mich zusammen. Als Politikerin kann ich hierfür oft nur an den Rahmenbedingungen mitwirken, während die Menschen vor Ort das dann tatsächlich gestalten. Darum lade ich Sie ein, eine solche Gesellschaft mit mir gemeinsam aufzubauen.